Rechte Kräfte versuchen aus der aktuellen gesellschaftlich volatilen Situation Kapital zu schlagen. BackUp als Beratungsstelle für Betroffene von rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Gewalt will auf die aktuelle Gefährdungslage hinweisen. Sicherheitsbehörden warnen hinsichtlich eines möglichen Anstiegs rechtsterroristischer Gewalt. Bei Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich Antidiskriminierungs- und Opferarbeit tätig sind, macht sich um diese erhöhte Gefahr Besorgnis breit.

Demonstrationen werden aktuell als Rekrutierungsboden für demokratiefeindliche Zwecke missbraucht, gewissermaßen instrumentalisiert. Rechte Kräfte kritisieren die (anhaltenden) Ausgangsbeschränkungen und andere Maßnahmen der Regierungen, um die Verbreitung der Pandemie im Zaun zu halten. Sie finden hier eine Gemeinsamkeit und docken an der Kritik von Bürger*innen und anderen Initiativen an, um diese von ihrer Verschwörungserzählung zu überzeugen. Dieser kleinste gemeinsame Nenner könnte als Katalysator für menschenfeindliche Gewalt fungieren, wenn sich die genannten Kräfte durch den Zuspruch anderer bestärkt, beflügelt und ermutigt fühlen. Dieser gemeinsame Nenner ist also in keiner Weise ein gesunder Kit zwischen sonst verschiedenen Gruppen, er ist ein vermeintlicher gemeinsamer Nenner, ein massiver Rechenfehler.

Die „Kümmerer-Strategie“, „Solidarität für Deutsche“ wird beworben, während im gleichen Atemzug der sogenannte „Tag X“ erwartet wird. Verschwörungserzählungen erfüllen eine klare Funktion: Die schwer auszuhaltende, vielschichtige und facettenreiche aktuelle Lage wird einer Komplexitätsreduktion unterworfen und somit aushaltbarer. Rechtsextreme Akteur*innen verbreiten Verschwörungsmythen und sogenannte Verschwörungstheorien und bezeichnen diese als Kritik an den Corona-Maßnahmen oder wähnen hinter diesen konspirativen Plänen eine Diktatur einzurichten. Was auf diesen Demonstrationen jedoch passiert, sind Angriffe auf Journalist*innen, wie jüngst in Dortmund – einer Berufsgruppe, die für die Demokratie eine wichtige Rolle spielt.

BackUp spricht sich deutlich und laut gegen Verschwörung und für Verantwortung aus. Wir plädieren gerade in der aktuellen Situation dafür, uns gut umeinander zu sorgen und Verantwortung füreinander wahrzunehmen. Das bedeutet auch: die „Kümmerer-Strategie“ von rechten Stimmen zu entlarven, Informationsquellen zu prüfen bevor wir sie weiterverbreiten und einander daran zu erinnern, dass Solidarität von einem einschließenden Füreinander und Miteinander getragen wird, nicht von einem exklusivem „Nur für Auserwählte“.

Lasst uns diese gegenseitige Verantwortung annehmen und umsetzen. Lasst uns für unser aller Rechte einstehen, gegen Hass auftreten – in welchem Tarnanzug auch immer. Dafür gibt es viele Ideen, Initiativen und aktuelle Online-Veranstaltungen. Einige Handreichungen und Tipps, aber auch Informationen, wie wir uns gegenseitig für Verantwortung einsetzen können und Verschwörungserzählungen entgegenstellen, findet ihr hier:
konterbunt.de/
no-hate-speech.de/de/
www.campaigntoolkit.org/de/
mimikama: „Ramadan statt Ostern“: Verschwörungstheorien und Corona-Fake-News
bpb Die Politikstunde: Weltuntergang auf Telegram und Youtube
Amadeu-Antonio-Stiftung: Aktionstag gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Wissen, was wirklich gespielt wird… Krise, Corona und Verschwörungserzählungen (2020)