Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt leiden nach Übergriffen häufig an Ängsten, Panik und dem Gefühl der Hilflosigkeit. BackUp bietet Betroffenen in Westfalen Hilfe an.

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Broschüre: Alter Hass neue Kleider

Die Broschüre „Alter Hass in neuen Kleiderung“ ist ab sofort in einer dritten, aktualisierten Auflage bei uns erhältlich.

In der vorliegenden dritten und aktualisierten Auflage der Publikation hat sich der Verein „BackUp – ComeBack … e.V.“ die Gründung der Bundes-, Landesund Kreisverbände der Partei „DIE RECHTE“ sowie ihre Aktivitäten in Dortmund und in NRW angesehen. Außerdem haben wir die Geschehnisse und Ergebnisse der Kommunalwahlen in Westfalen, den international beachteten Dortmunder „Rathaussturm“ und den Rats-Einzug von Siegfried Borchardt, die Kooperation mit der NPD, die Provokationen um den „Stadtschutz Dortmund“, das Demo-Geschehen in Westfalen, die Beteiligung an den „HoGeSa“-Aktionen in Dortmund, Wuppertal und Köln sowie die vielfältigen Aktivitäten gegen Flüchtlinge in Westfalen sowie die Planungen zum von den Nazis so genannten „Tag der deutschen Zukunft“ beleuchtet.

 

Verzichtet haben wir dieses Mal auf die Auseinandersetzung mit dem Dortmunder Wahlprogramm der Partei „DIE RECHTE“ aus dem Jahr 2014, welches den Hauptteil der ersten beiden Auflagen ausmachte. Die 2. Auflage steht allerdings weiterhin als pdf auf der Homepage zum Download bereit:  http://www.backup-comeback.de Es ist beabsichtigt, im Jahr 2016 eine ausführliche Publikation zu erstellen, bei der es dann nicht um die einzelnen Wahlforderungen der Neonazis in Dortmund gehen, sondern das Thema umfassender angegangen werden soll. Dabei soll es noch stärker um die inhaltliche Auseinandersetzung mit den

Sie finden die Broschüre hier als download.

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In den USA werden Straftaten, die aufgrund von Ressentiments verübt werden, bereits seit den 1980er Jahren als eigenständiger Straftatbestand geführt. Ziel dieser Implementierung des Strafbestands von Bias Crimes, oft auch Hate Crimes genannt, war es unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen strafrechtlichen Schutz vor Übergriffen rechtlich zu garantieren, indem die Motivation der Straftäter*innen im Prozess, für die Strafzumessung und in der Urteilsbegründung berücksichtigt werden.

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Pressemitteilung: Rechte Gewalt und Angst nehmen zu

Düsseldorf und Dortmund, 19.03.2015

Rassistische Gewalt steigt in Nordrhein-Westfalen seit 2010 Jahr für Jahr an und erreichte 2014 einen neuen Höchststand. Dies geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Partei „PIRATEN“ im Landtag NRW hervor. Betroffen sind Geflüchtete, Schwarze Deutsche und Menschen mit Migrationsgeschichte, die teilweise seit Jahrzehnten ihren Lebensmittelpunkt in NRW haben. Diese Menschen wurden nicht nur von Täter*innen angegriffen, die mehr oder weniger der organisierten rechten Szene angehören. Viele Menschen, die von den beiden Opferberatungsstellen betreut werden, sind Opfer von Täter*innen aus der sog. Mitte der Gesellschaft. „Viele negativ von Rassismus Betroffene berichten uns, dass sich das Klima deutlich verschlechtert und rassistische Anfeindungen zu ihrem Alltag gehören“, so Birgit Rheims von der Opferberatung Rheinland.

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Der Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus hat wie angekündigt in Kooperation mit der Politikerinitiative der 22 die Gründung eines Rechtshilfekomitees realisiert. In der vergangenen Woche haben sich erstmalig Betroffene zusammengefunden. Mehr als 40 Menschen, die am Wahlabend der Kommunalwahl vor dem Rathaus waren und den Angriffen der Rechten ausgesetzt waren, nahmen daran teil. Viele von ihnen werden der Nötigung bezichtigt, einige sogar des Landfriedensbruches. Dies stieß auf krasses Unverständnis und wird gemeinsam als Kriminalisierung bewertet. Vollkommen unverständlich für die Versammelten auch, dass etliche, die sich freiwillig als Zeugen meldeten und die Polizei bei den Ermittlungen gegen die Neonazis unterstützen wollten, solche Vorladungen bekommen haben. Ein erfahrener Rechtsanwalt half dabei, die juristische Seite der Vorgänge angemessen einzuschätzen. Auch die Beratungsstelle BackUp war an dem Abend vertreten.

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